Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Vereinbarungen zwischen Ihnen - im folgenden „Käufer“ einer Sache genannt  -
und der eduxx GmbH  - im folgenden „Verkäufer“ genannt:

1.1 Geltungsbereich
Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ stellen die grundlegenden Regeln und ausschließlichen Bedingungen für alle  Nutzungen, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Dienste und Angebote von eduxx und für alle, auch zukünftigen Rechtsgeschäfte und diesen ähnlichen Handlungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung oder Bestellung gültigen Fassung dar. Mündliche Abreden bestehen nicht. Alle Vereinbarungen, die Vertreter für den Nutzer oder Verkäufer treffen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung von eduxx. Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen von Nutzern, Wiederverkäufern, Käufern und sonstigen Abnehmern wird widersprochen. Sie finden keine Anwendung, auch dann nicht, wenn bei der Auftragserteilung auf solche Vertragsbedingungen verwiesen wird und wir diesen Vertragsbedingungen nicht sofort ausdrücklich widersprechen.

 „Käufer“ und/ oder „Kunden“ – bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die sich bei eduxx registriert hat.
„Nutzer“ – sind Anwender, die die von eduxx online oder offline bereitgestellten, kostenpflichtigen wie auch kostenlosen Dienste nutzen
„Autoren“ – sind Nutzer, die ihrerseits Inhalte und Medienmaterialien mit Hilfe der von eduxx verfügbar gemachten Dienste bereitstellen

1.2 Angebot, Auftragsannahme, Registrierung und Vertragsabschluss
Die Produktepräsentation im Online-Shop stellt einen unverbindlichen Online-Katalog und kein rechtlich bindendes Angebot dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch das Betätigen der Schaltfläche mit der sinngemäßen Bezeichnung wie etwa „Bestellen“ oder „Bestellung senden“ geben Sie im abschließenden Schritt des Bestellvorgangs eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb gelisteten Waren ab.

Kaufverträge kommen grundsätzlich nur mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch die eduxx GmbH zustande, bzw. ersetzt der Versand der Ware die Notwendigkeit einer schriftlichen Auftragsbestätigung.  Der Verkäufer kann einzelne Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, aufgrund von nicht durch eduxx zu vertretende Lieferschwierigkeiten von Herstellern und Zulieferern etc. vom Vertrag zurückzutreten. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert und der bereits bezahlte Kaufpreis wird erstattet. Eduxx ist nicht verpflichtet, über andere als die eduxx-üblichen Bezugsquellen Ware zu beschaffen. Dies gilt auch im Falle höherer Gewalt und aller sonst vom Verkäufer nicht zu vertretenden Hindernisse. Andere Absprachen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind.
Alle Angebote sind freibleibend. Irrtümer und Änderungen sowohl in Angebotstexten als auch bei Preisen sind bei allen, ob mündlichen oder schriftlichen Angeboten, vorbehalten.

1.3 Preise und Lieferung, Gefahrenübergang
Alle Preise verstehen sich grundsätzlich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Alle Preise gelten unfrei ab Unternehmen oder Lager des Verkäufers und beinhalten keine Transport-, Porto- oder Verpackungskosten, Versicherungen, Zoll oder andere Nebenabgaben. Irrtum, Liefermöglichkeiten und Preisänderungen der angegebenen Preise sind vorbehalten.

Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich ausdrücklich andere Vereinbarungen bestehen. Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma bestimmt der Verkäufer. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn vom Käufer gewünscht oder wenn sie für den Verkäufer zumutbar sind. Dabei entstehende zusätzliche Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers, es sei denn es besteht eine  ausdrückliche, schriftliche Vereinbarung. Im Falle höherer Gewalt, Störungen politischer und wirtschaftlicher Natur, der Netzwerk-Infrastrukturen und aller sonst von der eduxx nicht zu vertretenden Hindernisse, die auf die Lieferung einen erheblichen Einfluß haben, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Offene Transportschäden müssen sofort bei Übernahme dem Frachtführer gemeldet und schriftlich festgehalten werden. Sonstige Transportschäden sind spätestens am nächsten Werktag nach Übernahme der Lieferung dem jeweiligen Spediteur, fehlende Ware dem Verkäufer, schriftlich anzuzeigen. Im kaufmännischen Verkehr gelten darüber hinaus §§ 377 und 378 HGB. Verzögert sich der Versand und die Lieferung durch Verschulden des Bestellers, so geht auch ohne Meldung die Gefahr bereits am Tage der Versandbereitschaft auf den Besteller über.

1.4 Zahlung
Die Bezahlung der Download-Produkte erfolgt  mittels eines Online-Bezahlsystems oder per Banküberweisung..  Bei der Bezahlung des Rechnungsbetrags per PayPal erfolgt die Lieferung sofort durch den Erhalt eines Downloadlinks per E-Mail oder eines password-geschützten Download-Zugangs. Bei Banküberweisung erfolgt die Lieferung durch Erhalt eines Downloadlinks per E-Mail oder eines password-geschützten Download-Zugangs erst nach Wertstellung des Rechnungsbetrags auf unserem Konto. In Abhängigkeit vom ausführenden Geldinstitut kann dieser Vorgang ca. 3-5 Tage dauern. Werden Produkte bei besonderer Vereinbarung auf  Rechnung des Verkäufers geliefert, sind sie grundsätzlich ohne Abzug nach Erhalt der Rechnung bzw. (spätestens) zu den in den Bestellungen bzw. Auftragsbestätigung oder Rechnung zu entnehmenden Bedingungen fällig. Grundsätzlich gilt eine Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügt. Eventuelle Zahlungsgebühren und/ oder Zölle gehen stets zu Lasten des Käufers.

Bei Überschreitung des festgelegten Zahlungsziels ist der Verkäufer ohne weitere Mahnung berechtigt, vom Käufer Verzugszinsen in Höhe von 5%, bei Unternehmen 8% ab Fälligkeit, über dem von der Bundesbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz im Sinne des § 247 BGB p.a. zu verlangen. Die Zahlung des reinen Rechnungsbetrages (ohne Verzugszinsen) nach der festgesetzten Zahlungsfrist befreit nicht von der Zahlungspflicht der Verzugszinsen. Der Verkäufer ist berechtigt, diese auch bei späteren Geschäften geltend zu machen. Zu einer Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn die entsprechenden Gegenforderungen des Käufers unstreitig oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Der Verkäufer behält sich vor, Waren aus gegebenen Anlass (Erstbestellungen, hoher Wert, etc.) ausschließlich gegen Vorkasse bzw. Nachnahme auszuliefern – ohne dies in seinen Angeboten besonders kennzeichnen zu müssen. Die Waren bleiben nach § 449 BGB bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

1.5  Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie der Produktinformationen.

Der Hersteller der Software macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Es wird daher nur zugesichert, dass die Software im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist. Aus diesen Gründen übernimmt der Hersteller keine Haftung für die Software und die begleitende Dokumentation. Insbesondere übernimmt der Hersteller keine Gewähr dafür, dass die Software und die begleitende Dokumentation den Anforderungen und Zwecken der Erweber/innen genügt oder die Software mit anderen Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der/die Erwerber/in. Der Hersteller haftet nicht für Schäden, es sei denn, dass ein Schaden durch grobe Fährlässigkeit oder Vorsatz seitens der Hersteller verursacht worden ist. Gegenüber Kaufleuten wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
 
1.6 Eigentumsvorbehalt
Alle vertragsgegenständlichen Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Rechnungen für die Eigentum des Verkäufers.

2.1 Widerrufsbelehrung
Entsprechend § 312 b i. V. m. § 312 d BGB (Widerrufs- und Rückgaberecht bei fairen Absatzverträgen) wird der Kundin bzw. dem Kunden ein Widerrufsrecht im Sinne von § 355 BGB eingeräumt. Als Käufer können Sie ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache ohne Angaben von Gründen widerrufen, es sein denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt. Voraussetzung ist, dass die Sache unbenutzt, in verkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung unter Beilage der Originalrechnung zurückgegeben wird. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Erhalt der durch ihre Vertragserklärung angeforderten Sache oder dieser Belehrung. Ausschlaggebend zur Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Als Empfänger des Widerrufs gilt ausschließlich folgende Adresse:

Postadresse:      eduxx GmbH, Martin-Luther-Str. 55, 71636 Ludwigsburg,
Fax:                 07141 97 44 82 38
eMail:               info@eduxx.de

2.2 Folgen des Widerrufs:
Wird ein Widerruf wirksam, sind beide Seiten zur Rückgewährung der empfangenen Leistungen verpflichtet. Gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile, Zinsen, etc. ) sind herauszugeben. Können Sie als Käufer die empfangene Sache – nicht ganz oder nur teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand - zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer gegebenenfalls Wertersatz leisten. Wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist (indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt, vermeiden Sie die Wertersatzpflicht („öffnen der Verpackung verpflichtet zum Kauf“), gilt dies nicht bei der Überlassung von Sachen. Paketversandfertige Sachen sind zurückzusenden und zwar in derart, dass Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen haben wenn:
  • Die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache unter 50,00 EUR ist
oder
  • wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch keine Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Als  Käufer müssen Sie Ihre Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Wir weisen darauf hin, dass nach §312 d. Abs. 4 BGB ein Rückgaberecht nicht besteht bei elektronisch ausgelieferten Waren (wie etwa Software- und Multimedia-Inhalte-Downloads, Konzepten, Scripten, ) sowie bei Waren, die auf Ihre Spezifikation hin angefertigt wurden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z. B. Online-Präsenzen, Software-Downloads oder anderen Daten- und Dateien-Downloads).

2.3 Gewerbe- und Geschäftskunden
Für Gewerbe- und Geschäftskunden, die Waren im Rahmen Ihrer beruflichen, geschäftlichen oder gewerblichen Tätigkeiten bestellen gilt über Absatz 2.1 und 2.2 hinaus folgende Regelung: Es besteht kein Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz. Wird ein Umtausch oder Rücksendung gewährt, werden Sie grundsätzlich mit einer Bearbeitungspauschale von 12 % belastet, wobei es eduxx grundsätzlich vorbehalten bleibt, Umtausch oder Rücknahme abzulehnen. Nimmt der Käufer die Ware nicht ab, sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 15 % des Warenwertes als pauschalisierten Schadens- und Aufwandsersatz zu verlangen. Versandkosten werden in voller Höhe berechnet. Eduxx behält sich das Recht vor, einen höheren Schaden geltend zu machen – wobei der Käufer das Recht hat, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

3.1 Datenschutz
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gespeichert und verarbeitet. Alle Daten werden vertraulich behandelt und ohne Zustimmung der Kundin bzw. des Kunden nicht an Dritte weitergegeben.

3.2 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für Zahlungen ist 71636 Ludwigsburg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980). Soweit die Kunden Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, für ihnen Gleichgestellte sowie für Unternehmen und Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Kunden und eduxx das örtlich zuständige Gericht für die Stadt Ludwigsburg. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, auch das für den Sitz des Kunden allgemein zuständige Gericht anzurufen. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Eine Abtretung von Rechten oder Übertragung von Pflichten aus dem Vertag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Abbedingung der Schriftform für Vertragsveränderungen und Vertragsergänzungen bedarf der Schriftform.

3.3 Unwirksamkeit einzelner Klauseln
Diese Bedingungen dieser Vereinbarung bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Sollten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Klauseln macht nicht die ganzen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam. Mit Erscheinen neuerer Versionen verlieren ältere Versionen der AGB-s ihre Gültigkeit.

Stand 1.10.2009, eduxx GmbH

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